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Ob Lieferando oder Uber, Plattformökonomie ist kein Trend, der nationale Grenzen hat. Die Experten der DGB Rechtsschutz GmbH hatten am 17.07.2019 in Frankfurt die Gelegenheit, sich zu diesem Thema mit Arbeits- und Sozialrechtler der renommierten China University of Political Science and Law (CUPL) auszutauschen. Diese Universität in Chinas Hauptstadt Peking ist gewissermaßen ein Aushängeschild, wenn es um die Rechtsentwicklung in China geht. Schließlich holt sich die dortige Regierung sachkundige Beratung bei den Experten dieser Hochschule.
Die Delegation, die aus Wissenschaftlern mit ausgewiesener Expertise zur Plattformökonomie bestand, war eingeladen, mit den Teilnehmern eines Workshops zu den neuen Geschäftsmodellen zu diskutieren. Es ist erstaunlich wie schnell die neuen Beschäftigungsformen zu einem globalen Trend wurden. Die Ähnlichkeit der Problemstellungen mag vielleicht nicht überraschen, allerdings wurde schnell klar, wie groß der Handlungsbedarf ist. Denn Arbeitssicherheit, soziale Sicherheit und Mindestlohn sind hüben wie drüben Rechtsthemen.
Unter der Leitung von Prof Dr. Lou (Direktor des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht) hat die Delegation ein ziemlich großes Paket an Themen mitgebracht, so dass schnell klar wurde, dass erst ein Anstoß zur Diskussion gegeben sein konnte. Abhängigkeiten der Arbeitnehmer, der allgemeine Schutz der Arbeitnehmer und insbesondere der Arbeits- wie Unfallschutz beschäftigen über die Grenzen hinweg die Rechtsexperten. Die Dynamik in diesem Beschäftigungsfeld hat soviel Geschwindigkeit aufgenommen, dass es höchste Zeit wird, entsprechende Regelungen zum Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern anzustoßen.
So kurz die Zusammenkunft auch war, so sehr haben die Diskussionen und der Austausch erster Erfahrungen eine Menge Impulse hinterlassen. Von daher ist es nicht überraschend, dass beide Seiten mit Nachdruck das Interesse bekundet haben, den begonnenen Dialog bald fortzusetzen. Reinhard-Ulrich Vorbau, der Geschäftsführer der DGB Rechtsschutz GmbH hat versichert, dass der gewerkschaftliche Rechtsschutz bereit ist, sich national wie international zu formieren gegen Auswüchse des Arbeitsmarktes, wie sie die Plattformökonomie in großem Maße produziert.