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Wir leben in einer Zeit großer weltpolitischer Umbrüche. Nach dem Fall der Mauer und dem Ende des kalten Krieges hatten wir gehofft, für lange Zeit in einer Welt der Abrüstung, Entspannung und internationalen Zusammenarbeit zu leben. Stattdessen greifen Nationalismus und Militarismus wieder um sich und setzen eine neue Spirale der Aufrüstung in Gang, wie der DGB in seinem Aufruf zum Antikriegstag 2020 schreibt.
Unsummen würden weltweit in die Rüstung gesteckt, obwohl das Geld gerade in der Corona-Krise dringend für andere Aufgaben benötigt würde. In vielen Ländern Lateinamerikas seien etwa große Bevölkerungsteile schutzlos dem Virus ausgesetzt, weil es an einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung fehle. Die dortige Zwei-Klassen-Medizin bevorzuge Angehörige der Ober- und Mittelschicht. Gleichzeitig seien die Rüstungsausgaben gerade in dieser Region in jüngster Zeit stark angestiegen.
Es sei höchste Zeit, das Ruder herumzureißen. Die Pandemie, der Klimawandel, die Digitalisierung seien große Herausforderungen, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt bedrohten und die soziale Ungleichheit vergrößerten.
Nötig sei zudem ein starker und solide finanzierter Sozialstaat, was immense öffentliche Investitionen nötig mache. In Gesundheit und Pflege, in unser Bildungssystem, in eine sozial-ökologische Gestaltung der Energie- und Verkehrswende, in die kommunale und digitale Infrastruktur und in den sozialen Wohnungsbau.
Der DGB fordert deshalb die Bundesregierung mit Nachdruck auf, sich endgültig von der Zwei-Prozent-Vorgabe der NATO zu lösen und die für Rüstungsausgaben vorgesehenen Mittel in ein sozial gerechtes Deutschland und Europa mit nachhaltigen Zukunftsperspektiven zu investieren.
Hier geht es zum Aufruf des DGB
Nötig ist aber auch, dass wir uns mit aller Kraft dagegen wehren, dass in unserem Land Rassismus und völkische Gesinnung wieder zu Einfluss kommen. Denn wir dürfen niemals vergessen, dass genau das die Weltkriege erst möglich gemacht hat.
Deshalb ist bedrohlich, dass mit Parteien und Gruppierungen wie der AfD offensichtlich eine Politik wieder salonfähig wird, die auf Ausgrenzung setzt. Nachdem naturwissenschaftlich geklärt ist, dass das Konzept „Rasse“ in Bezug auf Menschen schlichtweg Blödsinn ist, bekennt sich zwar kaum jemand offen zum Rassismus. Stattdessen wird dieser netter verpackt und es wird eher damit argumentiert, dass „Ethnien“ zu schützen seien und nicht „durchmischt“ werden dürften.
Mit welcher Begründung auch immer völkische Standpunkte erklärt und verteidigt werden: sie sind gefährlich und gehören auf den Müllhaufen der Geschichte.
Zum Thema Rassismus und dessen Geschichte empfehlen wir unsere Artikel:
„Zum 9. November: Rassismus ist keine Meinung“
„Für viele ist Rassismus Alltag“
Von den meisten Deutschen wird heute kaum noch bestritten, dass „die Nazis“ den zweiten Weltkrieg verschuldet haben. 1933 sind allerdings nicht plötzlich „braune Männchen“ vom Himmel gefallen und die Ideologie der Nazis ist auch nicht erst mit der Gründung der Partei entstanden. Sie standen vielmehr in der Tradition einer „völkischen Bewegung“, zu der sich viele Zeitgenossen auch außerhalb der NSDAP rechneten. Heute würde man sagen, die Nazis kamen „aus der Mitte der Gesellschaft“.
Die „völkische“ Geisteshaltung ist bereits im 19. Jahrhundert entstanden und war insbesondere im bürgerlichen Mittelstand stark vertreten. Gemeint ist eine Haltung, die die Bedeutung des „eigenen Volkes“ stark überhöht. Die völkische Bewegung war in Deutschland eine deutschnationale und antisemitisch-rassistische Bewegung, die in vielen einflussreichen Vereinen und Zusammenschlüssen organisiert war. Die weitaus stärkste war der „Alldeutsche Verband“.
Ausführlicher haben wir dazu in unserem Artikel: „27. Januar: Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“ berichtet
Aus eben jenem „Alldeutsche Verband“, der nach der Novemberrevolution zunächst die führende Kraft der „völkischen Bewegung“ war, kamen viele spätere Nationalsozialisten, aber auch deren Förderer und Unterstützer. Nie wieder Krieg heißt deshalb auch: nie wieder völkische Parteien und Organisationen. Wenn auch nicht nur, so hat doch eine verbreitete völkische Gesinnung ganz erheblich zum Erstarken des Nationalsozialismus und zu einem zweiten Weltkrieg beigetragen.
Zur Rolle völkisch-nationaler Kräfte beim Bekämpfen der ersten deutschen Demokratie empfehlen wir unseren Artikel „Vor 100 Jahren: Ein Generalstreik ringt den Kapp-Lüttwitz-Putsch nieder“
Das, was wir heute den zweiten Weltkrieg und den Holocaust nennen, war das Ergebnis einer Geisteshaltung und einer Politik, die bereits im 19. Jahrhundert Deutschland stark geprägt hat. Einzige nennenswerte gesellschaftliche Kraft, die diese Geisteshaltung bekämpft hat, war die Arbeiterbewegung, also die Gewerkschaften und die SPD. Auch wenn mit dem ersten Weltkrieg und dem sogenannten „Burgfrieden“ viele Funktionäre aus der Arbeiterbewegung diesen Weg verlassen hatten.
Zu diesem Thema empfehlen wir unseren Artikel:
„Der Kaiser ist weg - Novemberrevolution vor 100 Jahren“
Schon Deutschnationale und Alldeutscher Verband verfolgten eine Politik, die „neuen Lebensraum“ und „reines Blut“ zum Ziel hatte. Wer es über sich bringt, Hitlers Machwerk „Mein Kampf“ zu lesen, wird feststellen, dass die „nationale Bewegung“ zum Ziel hatte, mit Kriegen für Deutschland „neuen Lebensraum“ zu gewinnen und „artfremdes Blut“ auszurotten. Und das zu einer Zeit, als die NSDAP selbst noch eine unbedeutende Splitterpartei war, sich aber munter in der „Mitte der Gesellschaft“ unter völkischen und deutschnationalen Verbänden bewegte.
Nach der Machterschleichung machten sich die Nazis auch sogleich ans Werk, völkische Gesinnung in Politik umzusetzen. Auch auf den Krieg arbeiteten sie von Anfang an hin. Das konnten sie nur, weil eben „völkisch“ und „Mitte der Gesellschaft“ damals in Deutschland kein Widerspruch war.
Am ersten September 1939 „brach“ dann kein Krieg „aus“. Nein, die deutsche Wehrmacht überfiel Polen, ohne Kriegserklärung und durch nichts provoziert. Angeführt von zumeist völkisch denkenden Generälen, die häufig gar nicht einmal Mitglied in der NSDAP waren.
Dadurch begann der bisher größte militärische Konflikt der Menschheitsgeschichte, in dem über 60 Millionen Menschen ihr Leben verloren.
Provoziert hatte indessen Deutschland selbst. Schon am 22. August 1939 hielt Hitler auf dem Berghof in der Nähe von Berchtesgaden eine Rede vor Generälen der Wehrmacht. Er legte dar, dass er einen Krieg mit Polen für unausweichlich halte. Das deutsche Volk sei mit 140 Menschen auf den Quadratkilometer zusammengedrängt. Man müsse dem Volk den nötigen Lebensraum geben.
Ein Unternehmen mit dem Namen „Tannenberg“ diente zur Vorbereitung des Angriffs. Hitler meinte seinerzeit, es sei egal, ob eine Rechtfertigung des Angriffs auch glaubwürdig sein würde: „Im Sieg liegt das Recht“ meinte er hierzu.
Ausführlich berichten wir insoweit in unserem Artikel „Vor 80 Jahren: der zweite Weltkrieg beginnt“
Unterstützen wir den DGB und die Gewerkschaften, und beteiligen uns am diesjährigen Antikriegstag mit zahlreichen Aktionen, selbstverständlich unter Beachtung und mit Einhalten der Corona-Regeln.
Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus und mit aller Kraft gegen Rassisten und völkische Parteien!