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Madrid am 15. Februar 2013: der portugiesische Ministerpräsident Pedro Passos Coelho wollte im Parlament die Sparpolitik der Regierung erklären, die dem Land von der „Troika“, dem „Dreiergespann“ aus Europäischer Zentralbank, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Kommission aufgezwungen worden war. Zu Wort kam er lange Zeit nicht. Viele Abgeordnete und Zuschauer verhinderten seine Rede, indem sie lautstark ein Lied sangen, „Grandola, Vila Morena“.
Wenige Tage später erlitt der Minister für Parlamentsangelegenheiten, Miguel Relvas, dasselbe Schicksal. Hunderttausende portugiesische Bürger gingen in jenen Tagen auf die Straße, um gegen die Austeritätspolitik zu demonstrieren. Auf Drängen der EU hatte das Land viele Errungenschaften der sogenannten „Nelkenrevolution“ von 1974 rückgängig machen müssen.
Wesentliche Rechte der Arbeitnehmer*innen wurden eingeschränkt. Arbeitgeber*innen wurde gestattet, bei einer „Unternehmenskrise“ Arbeitsverträge zeitweilig „auszusetzen“. Der Kündigungsschutz wurde stark aufgeweicht, indem bei betriebsbedingten Kündigungen die Betriebszugehörigkeit keine entscheidende Rolle mehr spielte, sondern stattdessen die Zufriedenheit des Arbeitgebers mit den Leistungen. Die Regierung schaffte drei Feiertage ab. Nur um einige Beispiele zu nennen.
„Grandola, Vila Morena“ (zu Deutsch etwa: Grandola, braungebrannte Stadt - nicht politisch gemeint!), die Hymne der Nelkenrevolution, wurde jetzt zu einem Protestlied gegen die Austeritätspolitik. Gedichtet und komponiert hatte das Lied der bekannte portugiesische Liedermacher José „Zeca“ Afonso 1964 während der Diktatur des „Estado Novo“ für einen Arbeiterverein in der südportugiesischen Stadt Grandola. Das Lied handelt von der Freiheit und bezeichnet Grandola als eine Stadt, in der das Volk das Sagen hat.
Wenn Portugiesen es singen, machen sie mit Macht darauf aufmerksam, dass zu guter Letzt niemand gegen das Volk regieren kann. Keine Regierung auf Druck einer Troika, aber auch kein Diktator oder Autokrat vom Schlage eines Wladimir Putin. Bewiesen haben die Portugiesen das im April 1974, als sie die älteste damals noch bestehende faschistische Diktatur Europas stürzten und Portugal zu einer Demokratie wurde. Vom Armenhaus Europas zu einem Land, das Migrant*innen aufnimmt.
Die erste Portugiesische Republik wurde im Mai 1926 durch einen Putsch des Militärs unter General Gomes da Costa beendet. Dieser errichtete eine Militärdiktatur. Zur beherrschenden Figur der Diktatur wurde indessen nicht der General und auch nicht sein Nachfolger General Oscar Carmona, sondern ein Professor für Volkswirtschaftslehre, den Carmona zum Finanzminister ernannte: António de Oliveira Salazar.
Salazar hatte völlige Handlungsfreiheit und gestaltete den Staat um zu einer Art Finanzdiktatur, in der Gewerkschaften und Parteien nichts mehr zu melden hatten. Im Juli 1932 ernannte ihn Carmona zum Premierminister. Ihn stützen vor allem Militär, Kirche, obere Mittelschicht und Aristokratie. 1935 verkündete Salazar schließlich den „Estado Novo“, eine konservativ-autoritäre Diktatur, in der freiheitliche Rechte abgeschafft wurden. Die Presse wurde streng kontrolliert, Streiks verboten, die Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt. Überwacht wurde alles von der Geheimpolizei PIDE, ein Instrument der politischen Justiz und Unterdrückung, das Salazar mit Hilfe der deutschen Gestapo eingerichtet hatte.
Es gab nur noch eine Partei, einen Jugendverband nach Vorbild der Hitlerjugend und einen paramilitärischen Verband, der die SA zum Vorbild hatte. Auf den Kapverdischen Inseln entstand ein Konzentrationslager, in das politische Gefangene gequält und ermordet wurden. Der Estado Novo orientierte sich stark an das nationalsozialistische Deutschland und das faschistische Italien. Mit dem Unterschied freilich, dass Salazar sich aus dem zweiten Weltkrieg weitestgehend heraushielt. Deshalb konnte er sich auch - ähnlich wie Franco in Spanien- bis lange nach dem Ende des Krieges an der Macht halten.
Noch in einer anderen Weise unterschied sich Salazar von faschistischen Diktatoren wie Hitler, Mussolini und Franco: um ihn wurde kein entsprechender Personenkult betrieben. Dazu fehlte ihm auch das Charisma. Er gab sich nach außen eher bescheiden und lebte zurückgezogen. Auch stützte er sich nicht auf eine Bewegung oder grundlegenden Ideologie. Die Diktatur war völlig auf ihn als Person ausgerichtet.
Salazar war gläubiger Katholik und machte die katholische Kirche zu einer tragenden Säule des Estado Novo. Inhaltlich hatte seine Politik aber nichts mit christlicher Ethik zu tun. Das einfache Volk sollte sich völlig aus der Politik heraushalten und erhielt nur eine Grundbildung, die sie für den Arbeitsmarkt befähigen sollte. Im Übrigen hielt die Regierung Salazar das Volk bewusst in Armut, Unwissenheit und Rückständigkeit. Die „Moderne“ galt dem Estado Novo als Übel, das von Portugal fernzuhalten ist. Am Ende der Diktatur war Portugal das mit Abstand ärmste Land in Westeuropa, Etwa 40 Prozent der Bevölkerung waren Analphabeten.
Portugal ist zwar ein kleines Land, war aber Kolonialmacht mit Besitzungen u.a. in Angola, Guinea-Bissau, Kap Verde, Mosambik und São Tomé und Príncipe. Nach dem zweiten Weltkrieg setzte insbesondere in Afrika eine Bewegung ein, die das Ende der Kolonialreiche bringen sollte. Immer mehr ehemalige Kolonien europäischer Mächte wurden unabhängig. Portugal wies jedoch jede Bestrebung seiner Kolonien nach Unabhängigkeit zurück, bildete deren Ausbeutung doch eine wichtige ökonomische Grundlage, die den Staat am Laufen hielt.
Gegen Aufstände insbesondere in seinen afrikanischen Kolonien Angola, Guinea-Bissau und Mosambik ab Anfang der sechziger Jahre führte das Land brutale Kriege, die es eigentlich überforderten. Es entstand ein großer Bedarf an Offizieren, die die Besatzungsarmeen befehligen mussten, die hauptsächlich aus einheimischen schwarzen Soldaten bestanden. Die Regierung ernannte deshalb junge Wehrpflichtige, die gerade einen Universitätsabschluss gemacht hatten, schon nach kurzer Ausbildung zu Offizieren.
Diese jungen Männer waren an den Universitäten aber beeinflusst von den Ideen, die in den sechziger Jahren an den meisten Universitäten der westlichen Welt vorherrschten: ein menschlicher Sozialismus, in dem das Volk die entscheidende politische Kraft war und in dem Jede/r nach seinen Bedürfnissen und Fähigkeiten ein selbstbestimmtes Leben führen kann.
Die Kolonialkriege konfrontierten die jungen Offiziere mit einer Wirklichkeit, die völlig konträr war. Sie sahen eine Welt, in der weiße portugiesische Siedler und Großgrundbesitzer die Einheimischen wie Vieh behandelten und zur Zwangsarbeit heranzogen. Diese Offiziere schlossen sich zur „Bewegung der Streitkräfte“ zusammen (portugiesisch: Movimento das Forças Armadas - MFA) mit dem Ziel, für ein anderes, ein freies Portugal ohne Kolonien und Zwangsarbeit zu kämpfen.
Das Regime unterdrückte unterdessen nicht nur die Bevölkerung in den Kolonien. Auch in Portugal selbst änderte sich nichts. Die Gewerkschaften blieben ebenso verboten wie politische Parteien außer der Staatspartei. Die PIDE verfolgte weiterhin Oppositionelle und sperrte sie in Konzentrationslager. Zu den Oppositionellen gehörte auch der Liedermacher José „Zeca“ Afonso. Sein Lied „Grandola, Vila Morena“ war verboten. Wer öffentlich auch nur den Namen des Sängers nannte, konnte bereits bestraft werden.
Die Diktatur bestand auch über den Tod Salazars hinaus weiter. Dessen Nachfolger Marcelo Caetano setzte seine Politik unverdrossen fort. Unterdessen gab es nicht nur im Volk und in der MFA oppositionelle Bestrebungen. Auch im Machtapparat selbst formierte sich Widerstand gegen Caetano. Diesen Kräften ging es zwar nicht um Demokratie und Selbstbestimmung. Es wurden aber immer mehr Zweifel an der Kolonialpolitik und dem Sinn der Kolonialkriege laut.
Im Februar 1974 veröffentlichte der stellvertretende Generalstabschef António de Spínola ein Buch mit dem Titel „Portugal und die Zukunft“. Er kritisierte hier die ökonomische Distanz, die die Politik des Estado Novo zu den westlichen Staaten gebracht hatte. Und er zweifelte am Sinn der Kolonialkriege, die militärisch nicht gewonnen werden konnten, aber viele Menschenleben kosteten und bis zu 50 Prozent des Staatshaushaltes verschlangen.
Caetano setzte de Spínola nach der Veröffentlichung unverzüglich ab. Für die MFA war das Buch aber eine Art Signal zum Aufbruch, obwohl es keine ihrer eher linken Thesen vertrat. Sie organisierte in den Kasernen Widerstandszellen und plante den Sturz der Diktatur. Ziel war aber nicht, eine Militärdiktatur zu errichten. Ziel war die Umgestaltung der portugiesischen Gesellschaft zu einer sozialistischen Demokratie mit freien Wahlen.
Viele Portugiesen spürten, dass etwas in der Luft lag, als am 24. April 1974 in Tageszeitungen Anzeigen erschienen, die auf ein „interessantes Musikprogramm“ in der folgenden Nacht hinwiesen. Für die Mitglieder der MFA bedeutete diese Nachricht, dass in der Nacht der katholische Radiosender Renascença verabredete Signale senden könnte. Um 22:55 Uhr lief das Liebeslied „E Depois do Adeus“, ein unbedeutender Song, der in jenem Jahr als portugiesischer Beitrag zum europäischen Songcontest den letzten Platz belegt hatte.
Für die Mitglieder der MFA bedeutete das Abspielen dieses Liedes um diese Zeit, dass sie das Programm weiterverfolgen sollten, weil im Laufe der Nacht das eigentliche Signal zum Aufstand erfolgen könnte. Gegen 0.30 Uhr zitierte dann der Radiosprecher die erste Strophe des Liedes „Grandola, Vila Morena“. Im Anschluss daran spielte der Sender das Lied zweimal im Original ab, gesungen von „Zeca“ Afonso. Und das war das verabredete Signal.
Die MFA rückte mit Militärfahrzeugen nach Lissabon aus, um Ministerien, Rundfunk- und Fernsehsender sowie den Flughafen zu besetzen. Es rückten zwar Regierungstruppen an, die den Aufstand beendigen sollten. Die Mehrheit der Truppen lief aber zu den Aufständischen über.
Was aber noch wesentlicher war: das portugiesische Volk lies sich in seiner Mehrheit nicht beeindrucken vom Apell der Aufständischen, ruhig zu Hause zu bleiben. Der Putsch weitete sich zum Volksaufstand aus. Die Menschen strömten auf die Straßen, um ihre Solidarität mit der MFA zu bekunden. Sie setzten sich auf die Panzer und Militärfahrzeuge, was die Soldaten auch zuließen, weil letztlich alle ein Ziel im Auge hatten: den Sturz der Regierung Caetano, die Einführung der Demokratie und vor allem die Beendigung der brutalen Kolonialkriege.
Im April war in Portugal Nelkensaison. Auf den Märkten wurden tausende dieser Blumen angeboten. Irgendwann kam jemand auf die Idee, Soldaten Nelken in die Gewehrläufe zu stecken. Diesem Beispiel folgten viele. Sie schmückten Gewehre und militärische Fahrzeuge mit Nelken und im Laufe des Tages wurde sie zum Symbol der Revolution. Daher auch der Name: Nelkenrevolution. Die Nelke ist aber auch ein internationales Symbol der sozialistischen Arbeiterbewegung. Die portugiesische Revolution war auch deutlich von deren Ideen geprägt.
Die Revolutionäre befreiten Gefangene aus den Kerkern der PIDE. Die Geheimpolizei war auch die einzige Institution des Estado Novo, die sich nicht ergeben wollte. Als ihr Stützpunkt gestürmt wurde, fielen Schüsse und vier Demonstrant*innen starben, die einzigen Todesopfer der Nelkenrevolution. Diese war schließlich binnen kurzer Zeit noch am 25. April erfolgreich. Caetano trat unter der Bedingung zurück, dass nicht die MFA die Macht übernahm, sondern eine Übergangsregierung unter einem bewährten General gebildet wurde.
Darauf ging die MFA schließlich ein, weil ihr sehr daran gelegen war, dass der Machtwechsel schnell und ohne Blutvergießen vonstattenging. Und so wurde eine Regierung unter dem ehemaligen stellvertretenden Generalstabschef António de Spínola gebildet. Dieser hatte noch schnell versprochen, bei der Demokratisierung mitzuwirken und für freie Wahlen zu sorgen.
Gleich in den ersten Tagen nach dem 25. April kamen viele politische Emigranten aus dem Exil nach Portugal zurück, darunter Álvaro Cunhal von der Kommunistischen Partei (PCP), der 13 Jahre in PIDE-Gefängnissen eingesessen hatte und Mário Soares, der sich am Tag der Revolution bei seinem Freund Willy Brandt aufgehalten hatte. Soares war Gründer der Sozialistische Partei, bei deren Aufbau die SPD behilflich gewesen ist.
Zu einem Triumph der Arbeiterbewegung wurde der erste Mai 1974, als Aufständische die Kontrolle über die Straßen der Hauptstadt übernahmen und 100.000 Menschen im Lissabonner Sportstadion die Befreiung von der faschistischen Diktatur feierten. Álvaro Cunhal und Mário Soares traten gemeinsam auf und demonstrierten die Einheit der arbeitenden Bevölkerung in Portugal. Sie forderten eine Regierung, in der von der bürgerlichen Mitte über die Sozialisten bis hin zu den Kommunisten alle vertreten waren.
Es folgten zwei turbulente Jahre. Die erste Regierung bestand auch aus Mitgliedern der MFA und der PCP. Sie verabschiedete eine Verfassung mit sozialistischen Grundelementen. Etliche Unternehmen wurden zunächst verstaatlicht. Viele junge Linke in Westeuropa hofften auf einen Sozialismus, der aus ihrer Sicht seinen Namen auch verdient. In bunten VW-Bussen und 2CV pilgerten sie nach Portugal, um in Kooperativen beim Aufbau einer menschlichen Gesellschaft dabei zu sein.
Jedoch hielt das sozialistische Experiment nicht lange, da das Land in eine ökonomische Krise rutschte, die keinen Raum für eine sozialistische Wirtschaftspolitik ließ. Bei den Parlamentswahlen 1976 kam es zu Mehrheiten der Sozialisten, der konservativen Sozialdemokraten und des rechtskonservativen „Demokratischen und Sozialen Zentrums“ (CDS-PP). Portugal war bereits Mitglied der Nato und wurde später Mitglied der Europäischen Gemeinschaft, einer Vorläuferin der Europäischen Union.
Erster Ministerpräsident nach der Wahl 1976 war kein Geringerer als der Freund Willy Brandts, Mário Soares. Wie dieser verabschiedete er sich von politischen Programmen der Arbeiterbewegung und trug als maßgeblicher Politiker Portugals in den folgenden Jahren zum Aufbau einer bürgerlichen Demokratie bei. Das ist aller Ehren wert, wenn auch bei Weitem nicht das, was sich viele Portugies*innen 1974 erhofft hatten. Die MFA spielte fortan keine Rolle mehr. Die Revolution machte das, was Revolutionen eben machen: sie fraß ihre Kinder.
Immerhin erreichte die Revolution eines ihrer wichtigsten Ziele: Portugal entließ binnen eines Jahres seine afrikanischen Kolonien in die Unabhängigkeit. Alle anderen Kolonien folgten bald. Im ersten Jahr nach der Nelkenrevolution stürzten auch die anderen beiden autoritären Regime Westeuropas: nach Francos Tod entledigten sich die Spanier des faschistischen Regimes. Und in Griechenland stürzte die Obristen-Diktatur unter Georgios Papadopoulos.
Die Geschichte lehrt, dass kein autoritäres Regime und kein autokratischer Herrscher die Macht haben, auf Dauer gegen den Willen des Volkes zu regieren. Und dass es Mächten teuer zu stehen kommt, wenn sie mit militärischer Gewalt andere Länder unterdrücken. Das sollten sich die Putins dieser Welt unter den Cortex schieben.
Für Interessierte:
