Die ILO ist zuständig für die Formulierung und Durchsetzung internationaler Arbeits- und Sozialstandards. Bereits 1919 gegründet, ist sie die älteste Sonderorganisation der Vereinten Nationen.
Beschäftigung fördern - Menschen schützen
Nach der Devise „Promoting Jobs, Protecting People“ geht es der ILO um Arbeitsbedingen und Arbeitnehmerschutzrechte.
Hervorzuheben ist aus Gewerkschaftssicht das Bureau for Workers` Activities (ACTRAV). ACTRAV kooperiert auch mit der Friedrich-Ebert-Stiftung, www.fes.de die sich ebenfalls international für Demokratie, Menschrechte und soziale Gerechtigkeit einsetzt.
Verteidigung bestehender Rechte
Auch wenn in und für Deutschland die großen Kämpfe um die Rechte von Arbeitnehmer*innen bereits gekämpft sind, hat die Arbeit der ILO auch für uns eine große Bedeutung. Es geht um den Erhalt der erkämpften Rechte. Etwa beim Thema Arbeitszeit laufen wir im Zuge der Digitalisierung Gefahr, Rückschritte zu machen.
Zudem macht die ILO auf aktuelle Missstände aufmerksam, wie etwa im Bereich der Pflege.
Der Schwerpunkt der ILO liegt im Bereich der Normenüberwachung.
Weltparlament der Arbeit
Die ILO ist dreigliedrig strukturiert, was sich im System der UN kein zweites Mal findet. Die 187 Mitgliedsstaaten werden in allen Organen der ILO vertreten durch Regierungen, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände. In allen anderen UN-Organisationen erfolgt die Vertretung allein durch die Regierungen.
Deutschland nimmt seit 1954 einen der zehn ständigen Sitze im Verwaltungsrat der ILO ein.
Um Arbeits- und Sozialstandards zu schaffen und zu erhalten, kann die ILO Übereinkommen abschließen sowie, Empfehlungen und Erklärungen abschließen/abgeben. Werden die Übereinkommen durch die Regierung eines Mitgliedsstaates ratifiziert, also im eigenen Land anerkannt, sind sie rechtlich verpflichtend. Empfehlungen und Erklärungen sind Hilfestellung, die sich an die Übereinkommen anlehnen und eine Orientierung für die Politik sind.
Die ILO-Kernarbeitsnormen
Die ILO hat 189 Übereinkommen, auch Konventionen genannt, abgeschlossen.
Acht davon sind als Kernarbeitsnormen zusammengefasst. Die Kernarbeitsnormen der ILO sind international anerkannte Sozialstandards. Sie haben den Charakter von universellen Menschenrechten, die für alle ILO-Mitgliedsstaaten gelten, selbst wenn diese sich nicht in nationales Recht umgesetzt haben.
Die Kernarbeitsnormen basieren auf diesen folgenden Prinzipien:
- Vereinigungsfreiheit und Recht auf Kollektivverhandlungen
- Beseitigung der Zwangsarbeit
- Abschaffung der Kinderarbeit
- Verbot der Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf*
Deutschland hat 85 von 189 Übereinkommen ratifiziert, darunter alle Kernübereinkommen. Es hat wie alle Mitgliedsstaaten im Zuge der Normenkontrolle eine Berichtspflicht gegenüber der ILO. Zuständig dafür sind das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA).
Die USA zahlen - setzen die Übereinkommen aber nicht um
Die Hauptzahler der ILO sind die USA und Europa. Die USA finanzieren zwar viele Projekte, setzen aber so gut wie nichts für das eigene Land um. Es gibt also nur wenig ratifizierte Übereinkommen.
Auch das Übereinkommen zur Kinderarbeit hat die USA nicht ratifiziert. Das ist besonders beklagenswert, da Kinderarbeit vor allem im Süden der USA immer noch ein großes Thema ist.
Globale Realitäten
Grade das Beim Thema Kinderarbeit wird deutlich, dass dasgeht auch uns etwas angeht. Zum Beispiel gibt es viel Kinderarbeit in den Minen des Kongo. Der Grund ist Kobold, welches in Handys verarbeitet wird. Auch Länder, die selbst kein Problem mit Kinderarbeit haben, sollten ihrer internationalen Verantwortung nachkommen und dafür Sorge tragen, dass es alternative Produktionsmöglichkeiten z.B. für die Mobiltelefone gibt.
Leider muss man für manche Missstände auch Europa nicht verlassen. So ist in England etwas eine Vertragsgestaltung aufgetaucht, was die mit den früheren Tagelöhnern zu vergleichen ist („Zero hour contracts“).
Internationale Gewerkschaftsföderationen
IndustriALL Global Union vertritt 50 Millionen Arbeitnehmer*innen in 140 Ländern in den Bereichen Bergbau, Energie und Produktion. In Deutschland gehören ihr die IG Metall und die IG BCE an.
IndustrieALL schließt globale Rahmenvereinbarungen, etwa mit Thailand ein Abkommen zur Kinderarbeit. Im Bereich der Textilbranche gibt es justiziable Rahmenvereinbarungen mit den großen Modelabels.
UNI Global Union ist die internationale Dienstleistungsgewerkschaft.
Mitgliedsorganisationen in Deutschland sind Ver.di und die IG Bau.
Auch diese schließt internationale Abkommen, die Deutschland direkt betreffen können. So ist der Zugang zu den Beschäftigten Teil eines internationalen Abkommens, was Ver.di zum Beispiel in Verfahren gegen die Modekette Zara geholfen hat.
Frieden und Gerechtigkeit fördern
Über unseren Besuch bei der ILO haben wir bereits berichtet.
Es war gut zu sehen, dass viel getan wird für soziale Gerechtigkeit und internationale Zusammenarbeit. Grade in dieser Zeit, in der die Schere Kluft zwischen Arm und Reich immer größer wird und in der internationale Bündnisse offen in Frage gestellt werden, ist die Arbeit der ILO wichtig.
Um es mit den Worten von Sergejus Glovackas vom Bureau for Workers` Activities zusagen: „Let`s promote peace and justice!“
Viele der Probleme, mit der sich die ILO beschäftigt, bestehen in Deutschland nicht. Aber abzuwarten bleibt, ob wir in der Lage sein werden, die 4. Digitalisierung im Sinne der Arbeitersolidarität zu beherrschen. Dieses Problem packt auch die ILO an.
Weiterführende Links:
