Darlehen oder Einkommen?01.02.2023 Sozialgericht Bremen, Gerichtsbescheid vom 3. Januar 2023 – S 18 AS 1650/18 nicht in jedem Punkt dem entsprechen, wie es zwischen Fremden üblich ist (Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Juni 2010, - B 14 AS 46/09 R). Einmalzahlung aus September wird nicht als weiter |
Ein Weg zum Lokführer mit Hindernissen30.01.2023 Arbeitsgericht Kiel, Urteil vom 5. Dezember 2022 – 6 Ca 371 b /21 Zeitpunkt, in dem im Kündigungsprozess ein Urteil ergehe, das die Unwirksamkeit der Kündigung feststelle. Solange anschließend ein solches Urteil bestehe, könne die Ungewissheit des Pr [...] Dauer des fast zweijährigen Prozesses war der Kläger nicht beschäftigt worden. Trotz des positiven Urteils des Arbeitsgerichts muss die Beklagte den ... weiter |
Gehaltskürzungen wegen Minusstunden?28.01.2023 Arbeitsgericht Siegen, Urteil vom 17. Mai 2022 - 2 Ca 494/21 Vergütungsanspruch ausdrücken, also zum Beispiel in Stunden. Das Arbeitsgericht Siegen hat in seinem Urteil ausgeführt, dass ein Arbeitszeitkonto eingerichtet sein muss und es dafür einer entsprechenden V [...] in dem sie vielleicht ihren Vortrag noch hätte nachbessern können. Arbeitsgericht Siegen, Urteil vom 17. Mai 2022 - 2 Ca 494/21 weiter |
Beim BEM zählt nur der ernsthafte Versuch26.01.2023 Arbeitsgericht Oldenburg, Urteil vom 23. November 2022 – 3 Ca 113/22 Arbeitsgericht Braunschweig, Urteil vom 29. November 2022 – 2 Ca 173/22 Klägers nicht möglich bzw. dem Arbeitgeber nicht zumutbar wäre. Arbeitsgericht Oldenburg, Urteil vom 23. November 2022 – 3 Ca 113/22 Beim Arbeitsgericht Braunschweig ging es um die [...] konkreten Einwand des Klägers, sei man nicht eingegangen. Arbeitsgericht Braunschweig, Urteil vom 29. November 2022 – 2 Ca 173/22 weiter |
Schneeunfall mit Konsequenzen24.01.2023 Arbeitsgericht Freiburg, Urteil vom 27. September 2022 – 14 Ca 60/21 2500 € hielt das Gericht für angemessen und ausreichend. Hier geht es zum Urteil des Arbeitsgerichts Freiburg. weiter |
Schadenersatz beim Kurzarbeitergeld22.01.2023 Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 12. Oktober 2022 – 2 Sa 184/21 legten hiergegen erfolgreich Berufung ein. Das Landesarbeitsgericht Hamm hob das erstinstanzliche Urteil auf und sprach der Klägerin im Rahmen eines Schadenersatzanspruchs einen Gesamtbetrag von nahezu [...] r hat den weiteren Rechtsweg inzwischen auch beschritten. Hier geht es zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm. weiter |
Persönliche Leistungsfähigkeit muss ausgeschöpft werden20.01.2023 Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 3. Mai 2022 - 4 Sa 548/21 Vorinstanz: Arbeitsgericht Köln, Urteil vom 10. Juni 2021 - 6 Ca 3769/20 hätten ihre Warnfunktion erfüllt. Neumann lässt sich das nicht gefallen und greift das Urteil mit einer Berufung an, indem er im Wesentlichen die gleichen Argumente vorbringt. [...] zugelassen, eine Nichtzulassungsbeschwerde wurde verworfen. Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 3. Mai 2022 - 4 Sa 548/21 weiter |
Geringfügig beschäftigter Rettungsassistent darf nicht weniger verdienen18.01.2023 Januar 2020 bis April 2021 ein und hatte damit vor dem Landesarbeitsgericht München Erfolg. Gegen das Urteil ging seine Arbeitgeberin in Revision vor das Bundesarbeitsgericht. Gleiche Tätigkeit [...] sondern alle Teilzeitbeschäftigten in vergleichbaren Konstellationen." Quelle: Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18. Januar 2023 - 5 AZR 108/22 ... weiter |
Einspruchsfrist beachten18.01.2023 Finanzgericht Niedersachsen, Urteil vom 21. September 2022 - 9 K 203/21 Neumanns grobes Verschulden vor Das Finanzgericht Niedersachsen verweist in seinem Urteil darauf, dass Korrekturen nach Ablauf der Einspruchsfrist nur zuzulassen sind, wenn den Steuerpflichtigen weiter |
Das Kopfteilprinzip im SGB II16.01.2023 Sozialgericht Magdeburg, Urteil vom 13. Dezember 2022 – S 36 AS 185/22 Widerspruch und Klage blieben erfolglos Mit seinem Urteil vom 13. Dezember 2022 entschied das Sozialgericht Magdeburg, dem Kläger stünden für die Beschaffung [...] tatsächlich verauslagen Kosten für das Heizöl erstatten müssen. Hier geht es zum Urteil des Sozialgerichts Magdeburg. weiter |
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