Der fröhliche Rassismus des Herrn Zuck.08.03.2021 Grundsatz der Menschenwürde in irgendeiner Weise relativieren. Das BVerfG hat bereits in seinem „Elfes-Urteil“ von 1957 betont, dass Art. 1 GG zu den tragenden Konstitutionsprinzipien gehört, die alle Bestimmungen weiter |
Urlaubszeiten zählen bei der Berechnung von Mehrarbeitszuschlägen mit14.01.2022 dass alle Regelungen überprüft und angepasst werden, die mit diesem höchstrichterlichen europäischen Urteil nicht im Einklang stehen. Tjark Menssen Pressesprecher DGB Rechtsschutz GmbH weiter |
Amtsermittlungsgrundsatz18.11.2020 auch in sozialgerichtlichen und verwaltungsgerichtlichen Verfahren. Im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren gilt dieser Grundsatz nicht. weiter |
Gütetermin30.11.2020 Einigung statt. Im Gütetermin können sich die Parteien vergleichen, es kommt aber nicht zu einem Urteil, Zeugen werden nicht gehört. Gelingt eine gütliche Einigung nicht, bestimmt der Vorsitzende Richter weiter |
Rechtskraft30.11.2020 wird oder die Frist dafür verstrichen ist. Ist eine Sache zwischen den Parteien endgültig durch Urteil geregelt, kann sie nicht mehr Teil eines neuen Verfahrens sein (materielle Rechtskraft). weiter |
Versäumnisurteil16.12.2020 säumig verhält, also den angesetzten Gerichtstermin trotz Ladung versäumt. Es erfolgt dann ein Urteil in Abwesenheit der Partei. Es gibt echte und unechte Versäumnisurteile. Erscheint der Kläger [...] einem Gerichtstermin nicht, kommt es zu einem echten Versäumnisurteil. Das Gericht erlässt dieses Urteil ohne die Klage weiter sachlich zu prüfen. Die ... weiter |
Praktikant:innen02.12.2019 lernen, wie ein Bürobetrieb abläuft und juristische Assistenzaufgaben zu erfüllen. Dazu zählen Urteilsrecherchen, die Aufarbeitung einfacherer juristischer Probleme und die Erstellung kleinerer Gutachten weiter |
Ehrenamtliche Richter Tagung29.06.2017 Isabelle Reich Richterin am Sozialgericht Kassel Vom Sachverhalt zum Urteil- Weg richterlicher Entscheidungsfindung PDF-Download Isabelle Reich Kurzvita PDF-Download weiter |
70 Jahre Bundesarbeitsgericht13.06.2024 Arbeitszeit einer Vollzeittätigkeit jedoch nicht überschreitet (Urteil vom 19. Dezember 2018 – 10 AZR 231/18, AuR 2019, S. 98 m. Anm. Veeck). Das Urteil hat die Rechte der Teilzeitbeschäftigten in der Systemg [...] der Vorabentscheidung über den Fall entschieden (Urteil des EuGH vom 9. Februar 2023 – C-453/21). Am 31. Mai 2023 hat der zuständigen 5. Senat ... weiter |
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